Inklusion / Behindertenpolitik

Politik für Menschen mit Behinderungen

Wer Inklusion will, sucht Wege, wer sie nicht will,
sucht Begründungen

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Leitbild meiner behindertenpolitischen Arbeit war und ist die Verwirklichung von “Inklusion” – des selbstverständlichen Zusammenlebens von Menschen mit und ohne Behinderung. Menschen mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam leben, spielen, lernen, arbeiten und wohnen.

Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung, die seit 2009 für Deutschland völkerrechtlich verbindlich ist, hat viele Hoffnungen geweckt. Sie hat festgelegt, dass die Teilhabe für Menschen mit Behinderung ein Menschenrecht darstellt. Bundes- und Landesregierungen wie auch Kommunen sind seitdem verpflichtet, Inklusion in allen Bereichen umzusetzen.

Bei einer Veranstaltung von Menschen mit Behinderung

Im Bereich Behindertenpolitik engagiere ich mich schon seit vielen Jahren. Von 2002 bis 2009 war ich behindertenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Obwohl ich bei den Wahlen 2009 nicht direkt in den Bundestag gewählt wurde, hat mich die Bundesregierung zum Beauftragten für die Belange behinderter Menschen ernannt. Darüber habe ich mich sehr gefreut und das Amt bis Januar 2014 gerne und mit Leidenschaft ausgeübt.

Das Thema lässt mich auch außerhalb des Parlaments nicht los. Ich arbeite in vielen Initiativen und Vereinen mit und versuche Einfluss zu nehmen, wo immer es geht.

Inklusion ist auf dem Rückmarsch

Leider ist der Schub, den die Konvention am Anfang auslöste, inzwischen weg. Im Gegenteil:

Noch nie waren soviele Menschen mit Behinderungen in Sondereinrichtungen. Die (Aus-)Sonderstrukturen haben sich durchgesetzt, die Inklusion ist auf dem Rückmarsch.

Der Ausdruck „Du bis ja behindert“ wird nicht selten sogar im öffentlich-rechtlichen Fernsehen als Schimpfwort genutzt, ohne dass es hörbare Proteste gibt. Sonderschulen werden zum Teil mit enormen Finanz-und Personalaufwand erweitert oder gar neu gebaut, die schulische Inklusion wird kaputtgespart. In der Folge steigt auch die Zahl von Menschen in den Werkstätten.

Es werden Milliarden in die Exklusion gesteckt und in der „Wohlfahrtsindustrie“ wird immer mehr Geld verdient.

Deswegen gebe ich aber nicht auf, sondern kämpfe weiter für eine Gesellschaft, in der wir, ob behindert oder nicht behindert, gemeinsam und gleichberechtigt leben und uns begegnen.

Gebärdensprachvideo – Behindertenpolitik

Meine Beiträge zum Thema Inklusion / Behindertenpolitik:

Inklusion statt Ausgrenzung – Rechte von Menschen mit Behinderungen wirksam umsetzen

21. August 2024

Anlässlich des jüngst vorgelegten Jahresberichts des Deutschen Instituts für Menschenrechte über die Menschenrechtssituation im Jahr 2023 (Bundestagsdrucksache 20/12395) fordert der Berichterstatter für die Belange von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, das Recht auf Teilhabe für Betroffene endlich umzusetzen: Es ist ein…