Zur Einbringung der Kleinen Anfrage mit dem Titel „Teilhabe von Gehörlosen in Deutschland“ erklärt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe:
Ich freue mich, dass auf meine Initiative hin die CDU/CSU-Fraktion eine Kleine Anfrage mit dem Titel „Teilhabe von Gehörlosen in Deutschland“ in den Bundestag eingebracht hat.
Die Anfrage wurde in enger Beteiligung von Gehörlosen und ihren Selbstvertretungsorganisationen erarbeitet.
Gehörlose Menschen haben das Recht, am Leben in allen Bereichen der Gesellschaft gleichwertig teilhaben zu können – das gilt z.B. für Arztbesuche, Freizeitaktivitäten, aber auch das ehrenamtliche oder politische Engagement. Dieses Recht ist hierzulande noch immer nicht ausreichend umgesetzt. Inklusion funktioniert nur dann, wenn Gehörlose kommunizieren können. Der Schlüssel hierzu ist die Gebärdensprache.
In der Kleinen Anfrage soll die Bundesregierung zu Fragen rund um die Teilhabe von Gehörlosen Stellung nehmen. Trotz des Versprechens im Koalitionsvertrag der Ampelregierung auf mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, hat sich nach der Regierungsübernahme die Situation für die Betroffenen eher verschlechtert. So wurde aktuell einem Großteil der Beratungsstrukturen für Gehörlose die Finanzierung entzogen. Mit der Anfrage soll auch die Öffentlichkeit auf die Probleme von Gehörlosen aufmerksam gemacht werfen.
Ich erwarte von der Bundesregierung eine klare Beantwortung der Fragen. Mit ihren Ankündigungen im Koalitionsvertrag hatte sie bei Menschen mit Behinderungen viel Hoffnung auf eine inklusivere Gesellschaft geweckt. Ich hoffe, dass den Worten endlich Taten folgen und die Situation sich für die Menschen mit Behinderungen nicht weiter verschlechtert.
Politik muss größeres Augenmerk auf die Lebenssituation von Gehörlosen in Deutschland richten. Die Kleine Anfrage soll dazu einen Beitrag leisten.
Foto: DBT/Stella von Saldern.